Am 1. Mai 2022 hat die Glarner Stimmbevölkerung den Memorialsantrag“Slow Sundays im Klöntal” in einer leicht abgeänderten Form angenommen. Anstatt der ursprünglich beantragten acht “Slow Sundays”, hat man sich auf “einzelne Sonntage” geeinigt. Auch wir Jungen Grünen haben diesen Kompromissvorschlag unterstützt, weil wir der Überzeugung sind, dass sich die politische Debatte nicht nur um Prinzipien drehen sollte, sondern vor allem um gemeinsame Lösungen. Die Landsgemeinde hat in der Schlussabstimmung die Vorlage mit folgendem Wortlaut angenommen:
“Es werden gesetzliche Grundlagen mit wirksamen Massnahmengeschaffen, um das Klöntal an einzelnen Sonntagen im Jahr (v. a. über die Sommermonate Juni–September) vom motorisierten Individualverkehr von morgens bis abends talein- und talauswärts bis auf notwendige Ausnahmen frei zu halten und so die Erholungsqualität effektiv zu verbessern.”
Der Regierungsrat hat nun einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung des Landsgemeindeentscheides in den Landrat geschickt. Inzwischen hat auch die zuständige Kommission darüber beraten. Traktandiert ist die Vorlage für die Landratssitzung vom 6. November.
Örtlicher Geltungsbereich: Das “Klöntal” - und was eben auch dazu gehört Gemäss aktueller Vorlage (Antrag an den Landrat, 3.2, 4. Absatz) soll das Klöntal auf der Sackbergstrasse erst ab Hinter Sagg vom motorisierten Individualverkehr freigehalten werden (s.u. Karte). Im Resultat führt das dazu, dass gerade jener Strassenabschnitt der Sackbergstrasse von der Regelung ausgenommen bleibt, der zum Flow Trail führt. Also genau da, wo eigentlich besonders attraktive Infrastruktur für den Langsamverkehr bestehen würde, soll die Regelung nicht gelten. Im von der Landsgemeinde angenommenen Wortlaut ist von “Klöntal” die Rede. Was alles unter das Klöntal fällt und was nicht, war an der Landsgemeinde unbestritten. Es ist folglich nicht nachvollziehbar, weshalb in der aktuellen Vorlage vom Wortlaut des Antrags (und von den offiziellen Karten des Kantons) abgewichen wird. |
Ausnahmeregelung: “notwendige” Ausnahmen statt “begründete” Der Wortlaut, den das Glarner Stimmvolk beschlossen hatte, beinhaltete “notwendige Ausnahmen”. Es war nicht Teil der Diskussion an der Landsgemeinde, ob es sich nun um “notwendige” oder “begründete” oder anderweitig klassifizierte Ausnahmen handeln soll. Auch in dieser Hinsicht wird bewusst vom Wortlaut des Antrags abgewichen. Begründet wird dies damit, dass man sich an der bereits bestehenden Ausnahmepraxis der Gemeinde Glarus orientieren möchte. Dass dies nicht im Sinne des Landsgemeindeentscheides sein kann, zeigt sich schon alleine daran, dass der Zweck des Verkehrsregimes der Gemeinde ein anderer ist. Das Dosiersystem der Gemeinde Glarus dient dazu, eine punktuelle Verkehrsbelastung zu verhindern und bei einem zu hohen Besucher*innenaufkommen für die nötige Entlastung zu sorgen. Zweck des Memorialsantrags - auch in der abgeänderten Form - ist es hingegen, das Klöntal an einzelnen Sonntagen vom motorisierten Verkehr möglichst freizuhalten (exklusiv der notwendigen Ausnahmen), um so “die Erholungsqualität effektiv zu verbessern”. Um dies zu erreichen, ist es zentral, sich auf die beantragten “notwendigen Ausnahmen” zu beschränken. |
Anzahl Slow Sundays: Drei Tage statt Minimalvariante Die zuständige Kommission hat mit Stichentscheid entschieden, die verkehrsberuhigten Tage von drei (Vorschlag des Regierungsrates) auf nur noch zwei zu reduzieren. Zwei Tage sind der kleinste Plural, mit dem man dem Wortlaut “einzelne Sonntage” gerade noch so gerecht wird. Anstatt nur die Mindestanforderungen zu erfüllen, plädieren wir für mehr Mut und Gestaltungswille. Die Slow Sundays sind ein Alleinstellungsmerkmal - diese Chance gilt es zu packen und in positive Strahlkraft umzusetzen. |
Geltungsdauer: Langsame Sonntage anstatt langsame Halbtage Eine Mehrheit der Kommission hat zudem einer Reduktion der zeitlichen Dauer der Verkehrseinschränkung zugestimmt: statt wie bisher von 07.00 Uhr bis 19.00 Uhr (Vorschlag des Regierungsrates), soll die Verkehrsberuhigung nur noch zwischen 8.00 Uhr und 18.00 Uhr gelten. Auch hier gilt: Die Slow Sundays können nur dann ihr positives Potential entfalten, wenn sie als Chance genutzt werden wollen. Werden sie in ihrer Geltung zu stark eingeschränkt, verfehlen sie den Zweck, der sie ausmacht: Im Klöntal an einzelnen Tagen Ruhe und Platz schaffen; Platz für Familien mit Kindern, für Langsamverkehr, für Erholung und für Neues. |
Das Wort war frei an der Landsgemeinde - nun soll es auch gehalten werden. Wir sind der Überzeugung, dass die Slow Sundays für den Kanton Glarus und für das Klöntal ein attraktives Alleinstellungsmerkmal schaffen, welches Strahlwirkung haben kann. Nun gilt es, den Volkswillen ernst zu nehmen und die notwendigen Korrekturen (s.o. Argumente in den Boxen) im Landrat vorzunehmen - damit der Landsgemeinde eine Vorlage zu den „Slow Sundays im Klöntal“ beantragt wird, die den Namen auch verdient.
Mit freundlichen Grüssen
Junge Grüne des Kt. Glarus